Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Kay Lipka, handelnd unter der Gewerbebezeichnung Kay Lipka Merchandising, RROYCE, Suntumer Str. 22, 44803 Bochum, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“ genannt), betreibt unter https://rroyce.de/shop/ einen Online-Shop für Merchandise-Artikel und andere Waren.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden über unseren Online-Shop mit uns abschließen.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
(2) Der Kunde kann die gewünschten Waren auswählen und in den Warenkorb legen. Im regulären Bestellablauf können die eingegebenen Daten vor Abgabe der Bestellung überprüft und korrigiert werden.
(3) Durch Betätigung der entsprechend gekennzeichneten, zahlungspflichtigen Bestellschaltfläche gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab.
Bei Nutzung der PayPal-Express-Zahlungsfunktion erfolgt die Zahlungsfreigabe unmittelbar über PayPal. Dabei kann die reguläre Bestellübersicht von WooCommerce übersprungen werden.
(4) Bei Nutzung von PayPal kommt der Kaufvertrag mit Kay Lipka, handelnd unter der Gewerbebezeichnung Kay Lipka Merchandising (RROYCE), mit der Bestätigung der Zahlung durch den Kunden im PayPal-Bezahlvorgang zustande.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse per Banküberweisung“ nehmen wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder eine Zahlungsaufforderung per E-Mail an. Mit Zugang dieser Erklärung beim Kunden kommt der Kaufvertrag zustande. Eine ausschließlich den Eingang der Bestellung bestätigende E-Mail stellt noch keine Annahme dar, sofern sie nicht zugleich eine Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung enthält.
(5) Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail.
(6) Die Vertragsinformationen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.
(7) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang unserer E-Mails nicht durch Spamfilter verhindert wird.
(8) Eingabefehler können vor Abschluss der Bestellung über die dafür vorgesehenen Eingabemöglichkeiten korrigiert werden.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren, insbesondere CDs, Blu-rays, Vinyl-Schallplatten, T-Shirts, Hoodies, Taschen und weiteren Merchandise-Artikeln.
(2) Die wesentlichen Eigenschaften der Waren ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
(3) Einzelne Artikel können zur Vorbestellung angeboten werden. Diese werden entsprechend gekennzeichnet. Die jeweils angegebene abweichende Lieferzeit gilt für den vorbestellten Artikel.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise in Euro.
(2) Gemäß § 19 UStG wird aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen.
(3) Zusätzlich zum Kaufpreis können Versandkosten entstehen. Diese werden vor Abschluss der Bestellung ausgewiesen.
(4) Als Zahlungsmethoden stehen PayPal und Vorkasse per Banküberweisung zur Verfügung.
(5) Bei Zahlung über PayPal erfolgt die Zahlung im Rahmen des Bestellvorgangs über PayPal. Dies gilt auch für Vorbestellungen.
(6) Bei Vorkasse per Banküberweisung ist der Gesamtbetrag nach Vertragsschluss auf das in der Zahlungsaufforderung angegebene Bankkonto zu überweisen. Als Verwendungszweck ist die Bestellnummer anzugeben. Der Versand erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang unter Berücksichtigung der angegebenen Lieferzeit. Bei Vorbestellungen gilt der auf der Produktseite genannte Liefertermin.
§ 5 Lieferung und Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(2) Der Versand erfolgt über DHL.
(3) Die Versandkosten betragen pauschal 6,90 € je Bestellung, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(4) Für lieferbare Artikel gelten nach Zahlungseingang folgende Lieferzeiten innerhalb Deutschlands:
- CDs: 3–5 Werktage
- T-Shirts und Hoodies: 5–7 Werktage
- Weitere Artikel: Lieferzeit gemäß Produktbeschreibung
(5) Bei Vorbestellungen gilt die auf der jeweiligen Produktseite angegebene abweichende Lieferzeit.
(6) Werden mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten gemeinsam bestellt, erfolgt die Lieferung grundsätzlich gemeinsam innerhalb der längsten angegebenen Lieferzeit, sofern keine Teillieferung vereinbart wurde.
(7) Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten zur Ausübung des Widerrufsrechts und zu möglichen gesetzlichen Ausnahmen ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung, die im Online-Shop abrufbar ist.
§ 8 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer von uns zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung für Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu gelieferten Waren grundsätzlich ein Jahr ab Ablieferung, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt.
(3) Verbraucher werden gebeten, die Waren nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen möglichst zeitnah mitzuteilen.
Eine unterbliebene Mitteilung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(3) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz des Verkäufers Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig.
§ 12 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
